- 08.01.2010
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Behindertenbeauftragter Hüppe: "Teilhabe ist Menschenrecht"
Der langjährige behindertenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Hubert Hüppe, ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.
Das Bundeskabinett bestellte Hüppe auf seiner Sitzung am 16. Dezember 2009. Zum 1. Januar hat er seine Tätigkeit für die Belange der, laut Mikrozensus 2005, etwa 8,6 Millionen Bürger mit Behinderungen aufgenommen. Hüppe tritt damit die Nachfolge von Karin Evers-Meyer an, die das Amt seit 2005 ausgeübt hatte.
Der 53-Jährige war bereits von 1991 bis 2009 als Beauftragter der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages für die Belange der Menschen mit Behinderungen zuständig und ist selbst Vater eines behinderten Sohnes.
"Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird im Mittelpunkt meines neuen Amtes stehen", sagt Hüppe. "Gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung werde ich den Aktionsplan entwickeln, der in allen Bereichen des Lebens ihre Teilhabe sicherstellt - im Kindergarten, in der Schule, in der Berufsausbildung und am Arbeitsplatz."
Bei der anstehenden Reform der Eingliederungshilfe sei ihm persönlich besonders wichtig, dass Teilhabe als Menschenrecht begriffen werde.
Der Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt. Ernennung und Aufgaben sind im Behindertengleichstellungsgesetz geregelt. Nach § 15 BGG hat er die Aufgabe, darauf hinzuwirken, dass die Verantwortung des Bundes, für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird.
In Deutschland sind rund 10,5 Prozent der Bevölkerung von Behinderung betroffen. Die spezifische Arbeitslosenquote von schwerbehinderten Menschen lag im September 2009 bei 14,9 Prozent - in der Gesamtbevölkerung liegt die Arbeitslosenquote nur bei 8,0 Prozent.
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Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales 17.12.2009 Redaktion: DMSG, Bundesverband e.V. - 08. Januar 2010 |
Letzte Änderung: 08.01.2010
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