"Barrierefreiheit‘ bedeutet nicht nur, dass Bürgersteige abgesenkt werden müssen, sondern darüber hinaus gibt es vielfältige Barrieren, die Menschen bei der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben hindern", betonte Hubert Hüppe im Bundesbeirat MS-Erkrankter, der zweimal jährlich tagt. Begrüßt wurde der Experte von der Bundesgeschäftsführerin der DMSG, Dorothea Pitschnau-Michel (links) und der Vorsitzenden des Bundesbeirates MS-Erkrankter, Dr. med. Edeltraud Faßhauer.

Gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen

Die Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen sind sehr vielfältig. Gesetzliche Grundlage für seine Benennung und seine Tätigkeit ist das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das seit dem 01. Mai 2002 in Kraft ist. Der Behindertenbeauftragte wird jeweils für eine Legislaturperiode bestellt und vertritt die Belange behinderter Menschen innerhalb der Bundesregierung. Hubert Hüppe betonte, es handle sich bei seiner Funktion um ein Ehrenamt, zur Erfüllung seiner Aufgaben habe er jedoch einen Stab aus hauptamtlichen Mitarbeitern. Seine Hauptaufgabe bestehe entsprechend BGG darin, darauf hinzuwirken, dass die Verantwortung des Bundes für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt werde.

Im Falle negativer Auswirkungen des geltenden Rechts setze sich Hubert Hüppe für Änderungen ein und wirke bei neuen Vorhaben auf die Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen hin. Wichtig sei es daher, engen Kontakt mit behinderten Menschen, ihren Verbänden, Selbsthilfegruppen und Organisationen zu halten.

Inklusionsbeirat überwacht Umsetzung der Behindertenrechtskonvention

In der laufenden Wahlperiode (und auch darüber hinaus) ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention das wichtigste Thema. Hubert Hüppe hat dafür den so genannten Inklusionsbeirat eingerichtet, in dem ausschließlich Menschen mit Behinderungen und deren Verbände vertreten sind und eine Kampagne zur Erstellung und Weiterentwicklung einer "Landkarte der inklusiven Beispiele" angestoßen. Umfangreiche Informationen zur Arbeit des Behindertenbeauftragten sind auf der Internetseite www.behindertenbeauftragter.de zu finden.

Die lebhafte Diskussion im Anschluss an die Ausführungen des Behindertenbeauftragten drehte sich insbesondere um Fragen zu ersten Erfolgen der UN-Behindertenrechtskonvention, zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung und zum Persönlichen Budget. Hubert Hüppe führte unter anderem aus, dass durch die UN-Behindertenrechtskonvention die Thematik Behinderung gesamtgesellschaftlich mehr in den Fokus gerückt sei. Allerdings gäbe es noch sehr viel zu tun hinsichtlich der Umsetzung.