DMSG - Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V.

Pflegereform tritt in Kraft – was ist neu?

03.07.2008 - Am 14. März 2008 hat der Deutsche Bundestag das neue Pflege-Weiterentwicklungsgesetz verabschiedet. Es enthält umfangreiche Maßnahmen zugunsten pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen. Nachdem der Bundesrat zugestimmt hat, ist das Gesetz am 1. Juli 2008 in Kraft getreten.

Die Pflegeleistungen werden insgesamt angehoben und dynamisiert. Neu eingeführt ist ein Leistungsanspruch für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz. Demenzkranke und Behinderte erhalten zusätzliche Leistungsbeträge: Sie werden im ambulanten Bereich von bisher 460 Euro auf bis zu 2.400 Euro jährlich angehoben.

Bis 2012 werden die ambulanten Sachleistungsbeträge stufenweise angehoben: in Pflegestufe I von jetzt 384 Euro monatlich auf 450 Euro, in Pflegestufe II von 921 Euro auf 1.100 Euro und in Pflegestufe III von 1.432 auf 1.550 Euro.

Wer Angehörige pflegt kann eine bis zu 6-monatige unbezahlte Freistellung von der Arbeit in Anspruch nehmen. Daneben gibt es für akute Fälle Anspruch auf unbezahlte kurzfristige Freistellung bis zu zehn Tagen.

Gefördert werden betreute Wohnformen und Wohngemein-schaften, in denen Pflegebedürftige zusammenleben. Sie können zum Beispiel jetzt Betreuungsleistungen gemeinsam abrufen.

Darüber hinaus verbessert sich die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Heimen deutlich. Es gibt zum Beispiel so genannte Betreuungsassistenten, die sich speziell auch um soziale Bedürfnisse, wie Spaziergänge oder Vorlesen kümmern. Dafür werden 200 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Neu sind die Pflegestützpunkte, die in der Verantwortung der Bundesländer wohnortnah eingerichtet werden. Hier sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen umfassend und unabhängig beraten werden. In den Stützpunkten können auch die erforderlichen Anträge auf Pflegeleistungen gestellt werden. Selbstverständlich kann die Pflegeberatung auch in der Häuslichkeit der Pflegebedürftigen stattfinden.

Auch die Qualität in der Pflege wird verbessert. Ab 2011 werden ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen einmal im Jahr unangemeldet geprüft. Bis Ende 2010 wird jede Pflegeeinrichtung mindestens einmal kontrolliert. Die Prüfberichte müssen in einer verständlichen Sprache veröffentlicht werden.

- 03.07.2008